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Elektronische Bohranzeige ELBA.SAX

Ziel des Projektes war es, erstmalig in Sachsen exemplarisch ein »Massenverfahren« der Verwaltung (2.000 Bohranzeigen pro Jahr) vollständig zu digitalisieren. Dieser Wille zur Digitalisierung setzte in den beteiligten Behörden zunächst eine detaillierte Betrachtung der einzelnen Prozesse voraus. Erstmals wurde damit ein kompletter Verwaltungsvorgang einem umfassenden Prozessmanagement unterzogen, als Voraussetzung für ein digitalisiertes und automatisiertes Verwaltungsverfahren. Inhaltlich geht es bei dem betrachteten Verfahren um die Bohranzeige nach dem Lagerstättengesetz.

Fachlicher Hintergrund

Jede Bohrung liefert Daten für die Bewertung des Untergrundes am jeweiligen Standort. Damit wird die Aussagefähigkeit zur geologischen Beschaffenheit (Hydrogeologie, Rohstoffgeologie und Ingenieurgeologie), Bodenkunde und Geothermie verbessert. Das LfULG erhält mit der Anzeige einer geplanten Bohrung die Möglichkeit, sich vor Ort selbst ein Bild sowohl vom Bohrvorhaben als auch vom hervorgebrachten Bohrgut zu machen. Es kann ergänzende Messungen vornehmen und die Qualität der Bohrergebnisse sichern. Ohne diese Bohranzeige entfällt die Möglichkeit der Besichtigung und eigenen Datenerhebung durch das LfULG.

Es besteht die Gefahr von zuvor unbekannten Risiken. Fehlende Daten über die Untergrundverhältnisse können zu kostspieligen Fehlentscheidungen bei der unterirdischen Raumplanung führen, z. B. der Speicherung von Erdöl und Erdgas, der Anlage von Bergwerken und Tunnelbauten, der Endlagerung radioaktiver Abfälle, der Verpressung von Flüssigkeiten oder Gasen, beim Trinkwasser- und Heilquellenschutz und vielem mehr. Bei einer Bohrung (z. B. für die Verlegung einer Erdwärmesonde) ins Erdreich bedurfte es bislang bis zu drei Anzeigen bei unterschiedlichen sächsischen Behörden.

Aus Kundensicht sind eine Abstimmung zwischen den zuständigen Behörden, eine elektronische Erfassung der Anzeigedaten und eine elektronische Übermittlung der Ergebnisdaten wünschenswert. Aus Sicht des SMI war insbesondere der Einsatz von E-Government-Basiskomponenten des Freistaates Sachsen (eVA.SAX, Formularserver, Geodaten, Antragsmanagement und Zahlungsverkehr) zu prüfen.

Bei der Digitalisierung der Bohranzeigeverfahren geht es deshalb insbesondere um folgende Aspekte:

  • elektronisches Aufgeben von Bohranzeigen und Anzeigen von geophysikalischen Untersuchungen ohne zeitliche und räumliche Beschränkung,
  • Vereinfachung für Bürger und Unternehmen durch die Zusammenlegung von mindestens zwei von drei artverwandten Anzeigeverfahren,
  • Reduzierung des entstehenden Aufwandes bei den zuständigen Behörden,
  • Elektronische Abwicklung des gesamten Bohranzeigeverfahrens,
  • die vollständige Umsetzung der Anzeigeverfahren nach LgstG und BBergG,
  • durchgehend elektronische Abwicklung und Speicherung aller Verfahrensschritte,
  • Abschaffung der gegenwärtig im LfULG und Oberbergamt verwendeten Anwendungen zum Einreichen und Verwalten von Bohranzeigen und Bohrergebnissen,
  • die allgemeine Optimierung des gesamten Verfahrens und
  • Gestaltung des Systems, dass eine Ergänzung um Komponenten für die Umsetzung des Wassergesetzes möglich ist.

Nutzer und Einsatzbereiche

Die Kunden (vorwiegend Bohrunternehmen und geologische Ingenieurbüros aus dem Raum Sachsen) sind den Behörden durch die langjährige Zusammenarbeit gut bekannt. Es existieren ein enger Austausch zwischen den Anwendern und ein hohes Maß an Verständnis für die Belange der Wirtschaftsteilnehmer. Bereitwillig stellten sich einige Unternehmen auch für eine Pilotphase zur Verfügung, aus der weitere Aspekte für die Verbesserung des Systems erkannt werden konnten.

Die betroffenen Behörden von ELBA.SAX 1.0 (LfULG und OBA) waren bei der Konzeption direkt beteiligt, ihre Fachaufsichten dauerhaft involviert. Die Erweiterung von ELBA.SAX 2.0 schließt die Einbindung der Belange der Unteren Wasserbehörden ein. Sie waren und sind in dieser Phase über eine gemeinsame Arbeitsgruppe in die Projektorganisation eingebunden.

Die Kosten- und Zeitvorteile für den Kunden sind durch das gemeinsame Verfahren leicht darstellbar. Bisher mussten für eine Bohrung drei Anzeigen eingereicht werden (unterschiedliche Behörden mit unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen). Zudem mussten dafür drei in Bild und Inhalt unterschiedliche Formulare genutzt und somit drei komplett unterschiedliche Anzeigeverfahren geführt werden. Durch die Einführung von ELBA.SAX ist dies künftig nicht mehr notwendig. Es genügt die Verwendung einer einzigen, standardisierten Anzeige. Die Anzeige erfolgt über einen einheitlichen Attributdatensatz und ein harmonisiertes Anzeigeverfahren. Die Vereinfachung der Verfahren hat zu einer Qualitätssteigerung beigetragen, da der Schwerpunkt nun inhaltlicher und fachlicher Art ist.

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